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Initiative Pro Uncopac

Reiner Steinweg
Die „Initiative Pro UNCOPAC“ will die Einrichtung eines Gremiums in die internationale De-batte einführen, das als Nebenorgan der Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN), zusammengesetzt aus erfahrenen und angesehenen Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft, Krisen- und Gewaltprävention ermöglicht sowie Friedensarbeit, Friedenserziehung und Frie-densforschung weltweit koordiniert. Die Initiative will dadurch einen Beitrag leisten, nationale wie internationale Strukturen zur Stärkung zivilgesellschaftlicher Konzepte der Krisenpräven-tion und konstruktiver Konfliktbearbeitung zu fördern und zu institutionalisieren.

Mittel
Zu diesem Zweck wurde das Modell eines Statuts für eine United Nations Commission on Peace and Crisis Prevention / UNCOPAC entworfen und ausführlich begründet. Es sieht vor, die Zivilgesellschaft dadurch zu beteiligen, dass die bei den VN akkreditierten Nicht-Regierungsorganisationen (NRO) eine Liste geeigneter Kommissionsmitglieder erstellen, die hohes öffentliches Ansehen genießen und über entsprechende Erfahrung verfügen. Aus die-ser Liste soll die Generalversammlung der VN je vier Personen aus jeder VN-Region wählen. Die Kommission stellt keine Vertretung der NRO dar, diese können ihr jedoch Vorschläge machen und Anträge auf Befassung stellen.
Der mit hochrangigen Völkerrechtlern und Politikwissenschaftlern (Ernst Otto Czempiel, Klaus Dicke, Horst Fischer, Norman Paech) beratene Vorschlag wird derzeit in englischer, deutscher und spanischer Sprache verbreitet, unter anderem über die Homepage www.pro-uncopac.info . (Die Texte können auch bei der Koordinationsstelle angefordert werden; siehe unten „Kontakt“).
Die "Initiative Pro UNCOPAC" sucht die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organi-sationen und Forschungseinrichtungen unterschiedlicher Fachdisziplinen. Sie sammelt Un-terstützungserklärungen von Einzelpersonen und NRO. Nahziel u.a. ist die Information und Kontaktierung sämtlicher NRO, die bei den VN akkreditiert und bestrebt sind, durch ihre Ar-beit zum Frieden beizutragen oder Kriegsfolgen zu mildern. Auf längere Sicht soll versucht werden, eine Gruppe von Regierungen und zivilgesellschaftlichen Akteuren („Friends of UNCOPAC“) zu bilden, um den Vorschlag in die Generalversammlung der VN zu bringen. Der jeweils aktuelle Stand dieser Bemühungen ist auf o.g. Homepage oder über die Koordi-nationsstelle abrufbar.

Aufgaben und Kompetenzen der vorgeschlagenen VN-Kommission
UNCOPAC soll
§ Analysen von potentiell gewaltsamen (ethno-) politischen Konflikten anfertigen und dar-aus Hinweise für die Generalversammlung und den Sicherheitsrat zu nicht-militärischen Eingriffen von außen ableiten (detaillierte „Empfehlungen“),
§ eine möglichst frühzeitige Einwirkung auf diese Konflikte ermöglichen, um ihre gewaltsame Austragung abzuwenden,
§ die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Krisenprävention regelmäßig ü-berprüfen und
§ Bestrebungen zur weiteren Institutionalisierung von Friedenserziehung und Konfliktbearbeitung weltweit unterstützen und koordinieren.


Was könnte UNCOPAC leisten?
Die Empfehlungen von UNCOPAC würden 1. unabhängig von den Interessen einzelner be-troffener Regierungen einen offiziellen Anlass für frühzeitiges nichtmilitärisches internationales Handeln („early action“) liefern, 2. den derzeit immer unklaren Zeitpunkt markie-ren, von dem an es geboten ist, 3. ein fundiertes, gut durchdachtes Konzept dafür zur Verfü-gung stellen und dadurch 4. insgesamt die im konkreten Fall oft strittige Legitimation für early action erhöhen.

Warum jetzt?
Im Juni 2001 hat der Generalsekretär der VN, Kofi Annan, in seinem Bericht „Preventing Ar-med Conflict“ empfohlen, „in Bezug auf die Konfliktprävention eine aktivere Wahrnehmung ihrer Befugnisse nach den Artikeln 10, 11 und 14 der Charta der Vereinten Nationen zu er-wägen“ und „innovative Mechanismen zu prüfen, wie etwa die Einsetzung eines Nebenor-gans oder einer informellen Ad-hoc-Arbeitsgruppe oder eine andere informelle technische Regelung, um Präventionsfälle kontinuierlich zu erörtern.“ Im Juli 2003 hat die Generalver-sammlung der VN auf diese Empfehlung mit einer „Landmark Resolution“ zur Konfliktpräven-tion reagiert, die zwar noch vergleichsweise vage ist, aber ein Fenster für weitere Schritte öffnet.

Was ist neu an der UNCOPAC-Idee?
Die Kommission ist ein Präventiv-Instrument und wird in ständigem, formalisiertem Kontakt mit den bestehenden rund 25 Frühwarneinrichtungen und -projekten operieren. Sie soll sich ausschließlich auf nicht-militärische Maßnahmen konzentrieren. Das Gremium ist durch den vorgeschlagenen Wahlmodus von aktuellen politischen bzw. Regierungsinteressen unabhängig und bringt die Erfahrungen der Zivilgesellschaft mit Konfliktbearbeitung und Präven-tion zur Geltung. Sowohl in der Kommission als auch im 50-köpfigen Mitarbeiterstab wird das Prinzip der gender balance auch auf VN-Ebene verwirklicht (mindestens 40% Frauen oder Männer). Durch zweijährlich stattfindende Tagungen von UNCOPAC mit NRO-Delegierten (rotierend in den fünf VN-Regionen) und ein geregeltes Berichtswesen ist die VN-Ebene mit der Zivilgesellschaft verbunden.

Struktur der "Initiative Pro UNCOPAC"
Die im Januar 2003 gegründete Initiative ist ein informeller Zusammenschluss ohne einge-tragene Rechtsform auf der Basis freier Kooperation. Sie hat derzeit acht Mitglieder aus den Feldern Völkerrecht, Friedensforschung, Konfliktbearbeitung und Friedensbewegung Eine mit Spenden und einer Startförderung der Berghof Stiftung für Konfliktforschung eingerichte-te Koordinationsstelle führt die Geschäfte. Das Frauennetzwerk für Frieden e.V., Bonn, ü-bernimmt die finanzielle Abwicklung. Die weltweite Teilhabe bzw. Zusammenführung von Or-ganisationen, Gruppen und Einzelpersonen gemäß der im Statut-Entwurf für UNCOPAC aufgelisteten Tätigkeitsfelder wird angestrebt. Zur Sprecherin wurde die Vorsitzende des Frauennetzwerks für Frieden, Heide Schütz, gewählt, als Stellvertreter fungiert Rechtsanwalt Michael Bouteiller, ehemaliger Bürgermeister der deutschen Stadt Lübeck.. Die völkerrechtli-che Kompetenz wird durch Dr. Franz Leidenmühler, Universität Linz, gewährleistet. Die Öf-fentlichkeitsarbeit und Koordinierung des Projektes erfolgt durch Ute Hegener.

Kontakt: Initiative Pro UNCOPAC /Ute Hegener (Koordination und Pressesprecherin)
Am Glockenberg 8b, D-45134 Essen, Tel. / Fax: +49 201 2696730
Email: koordination@pro-uncopac.info; www.pro-uncopac.info

Spenden: Pro UNCOPAC / Frauennetzwerk für Frieden e.V./ Sparkasse Bonn, (BLZ 38050000), Kto.: 51006062, Swift BIC: BONSDE 33, IBAN No. DE 16 3805 0000 0051 0060 62)

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